Aufgrund eines Auftrages des Hessischen Ministeriums fuer Umwelt und Reaktorsicherheit erfolgte eine Anfrage bei 9 hessischen Staedten und allen 21 Landkreisen, inwieweit bei ihnen die "kommunale UVP" durchgefuehrt werde (Kap.1). Die sogenannte "kommunale UVP" hat sich seit etwa 1986 als Instrument der oekologischen Selbstkontrolle und der Planungsoptimierung entwickelt, als erkennbar wurde, dass das UVPG ausschliesslich auf (Gross-) Projekte bezogen sein wuerde (s.Kap.2). In Kapitel 3 werden zunaechst anhand der vorliegenden massgeblichen Fachliteratur 1 die Grundsaetze der "kommunalen UVP" abgeleitet. Bei der "kommunalen UVP" handelt es sich um ein eigenstaendiges systematisch-analytisches Verfahren im Sinne eines Prozesses, d.h. eine logische Folge von Arbeitsschritten der Analyse (Ermittlung/Abschaetzung,), Prognose und Bewertung, die zu einer Ergebnisaussage fuehren. Die kommunale UVP ist kein eigenes Verwaltungsverfahren! Ihre Ziele sind: - die Umweltfolgen eines Vorhabens transparent und nachvollziehbar zu machen, - damit verbesserte Entscheidungsgrundlagen fuer Mandatstraeger und Verwaltung zu liefern - und nicht zuletzt im Vergleich die umweltschonendste Loesung zu finden. Der Ablauf ist (verkuerzt dargestellt): Umwelterheblichkeitspruefung (UEP) - Alternativensuche - Umweltvertraeglichkeitsuntersuchung (UVU) - Bewertung und Ergebnis (Entscheidungsvorschlag). Die Elemente bzw. Verfahrensschritte der kommunalen UVP werden naeher erlaeutert. In Kapitel 4 folgt eine Gegenueberstellung zum UVPG (vgl. auch Abb. 2 u. 6, Abb. 7 sowie Anhang, Teil A). Die wesentlichen Unterschiede sind: - die kommunale UVP beginnt mit einer UEP des einzelnen Vorhabens, die gesetzliche UVP hat eine festgelegte Liste (Anlage zu 3) - die kommunale UVP stellt in der Vorpruefung bereits die ausdrueckliche Frage nach Alternativen - die kommunale UVP weist in der Hauptuntersuchung eine umfassende UVU (als Wirkungsanalyse) auf, die gesetzliche UVP benennt "entscheidungserhebliche Unterlagen". Nach diesen grundsaetzlichen Ausfuehrungen werden (in Kap.5) die Umfrageergebnisse in Hessen dargestellt: in den befragten 9 hessischen Staedten befasst man sich offenbar intensiv mit Konzepten, eine kommunale UVP im o.g. Sinne wird aber bislang nur in der Landeshauptstadt Wiesbaden praktiziert (Erprobung 1986- 1988), die dem Idealtyp sehr nahe kommt. In den hessischen Landkreisen sind nur Einzel-UVP's (eigentlich UVU's) zu verzeichnen, fast ausschliesslich fuer Deponie-Projekte. Zum Vergleich werden einige ausserhessische Beispiele herangezogen (Flensburg, Hannover, Goettingen, Bonn, Wuerzburg, Mannheim, Karlsruhe und Freiburg, vgl. Kapitel 6). Die Auswertung (Kapitel 7) ergibt, dass aufgrund der gleichen Zielsetzungen von kommunaler und gesetzlicher UVP die eingesetzten Methoden und Hilfsmittel zur Ermittlung, Beschreibung und Bewertung von Umweltwirkungen - unter Berueck...
