Berücksichtigung planungsrelevanter Arten in der Eingriffsregelung : Unterstützung durch den Aufbau einer landesweiten Datenbank

Stuttgart

2009

S. 21-27

6 Abb., 2 Tab., 13 Lit. Ang.

Artikel aus einer ZeitschriftUnselbständiges Werk

200152166

Das nationale Natur- und Artenschutzrecht ist zunehmend durch europäische Regelungen bestimmt, deren Umsetzung in deutsches Recht in den letzten Jahren nicht unproblematisch verlaufen ist. Verschiedene Gerichtsurteile des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) einschließlich der Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland vom Januar 2006 u.a. wegen der nicht fristgerechten Umsetzung des europäischen in das nationale Recht sollen für Rechtsklarheit beim Anwender sorgen. Mit der Novellierung des BNatSchG im Dezember 2007 gab es wesentliche rechtliche Änderungen im Anwendungsbereich der Eingriffsregelung und des nationalen Artenschutzrechts bezüglich der Verbotstatbestände. Vor diesem Hintergrund wurde eine Liste mit planungsrelevanten Arten (Säugetiere, Vögel, Reptilien, Amphibien) in der Eingriffsregelung für das Land Brandenburg erstellt und in einer Datenbank für die Anwender zusammengefasst. In dem Beitrag werden die Vorgehensweise der Erstellung der Datenbank vor dem rechtlichen Hintergrund dargestellt, weitere Anwendungsbereiche diskutiert und Möglichkeiten einer Weiterentwicklung aufgezeigt.