EU-Wasserrahmenrichtlinie

Wien

2004

S. a11-a12

8 Lit. Ang.

Artikel aus einer ZeitschriftUnselbständiges Werk

200118889

Mit der WRRL hat sich die Europäische Union von nun 25 Staaten ein umfassendes neues Gewässerschutzrecht gegeben. eine erfolgreiche Umsetzung, eine Erreichung der gesetzten Ziele, erfordert gemeinsame Anstrengungen - hier ist viel geschehen und noch mehr in Zukunt zu tun. Sie erfordert aber darüber hinaus auch die Bereitschaft der poltisch Verantwortlichen, entsprechend dem festgelegten und verbindlichen Zeitplan und Implementierungszyklus die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig sollte aber auch allein Beteiligten klar sein, dass die Umsetzung der WRRL keine Änderung der Ziele und Fristen schon besteheden EU-Rechts, z.B. für kommunale Abwasserbehandlung oder Nitratverschmutzung und kein Nachlassen der Bemühungen der Europäischen Kommission in deren Durchsetzung. Österreich hat viele dieser Grundsätze schon seit geraumer Zeit in Gesetzgebung und Vollzug verwirklicht und viele Probleme bereits gelöst: die dabei erreichten Erfolge spiegeln sich sowohl in österreichischen wie europäischen Berichten wider: - Gewässerschutzbericht des BM-LFUW 2002, Wien 2003, - Berichte der Europäischen Kommission "Umsetzung der Richtlinie kommunale Abwasserbehandlung" und "Qualität der Badegwässer", beide Brüssel Mai 2004.