Screening von Bebauungsplänen : Inhalte und Methoden für die einzelfallbezogene Vorprüfung nach § 3c UVPG in der verbindlichen Bauleitplanung

2004

S. 44-49

2 Abb., 2 Lit. Ang.

Artikel aus einer Zeitschrift

200108969

Die Vorprüfung nach § 3c UVPG stellt einen neuen Verfahrensschritt der Umweltverträglichkeitsprüfung dar, der Anforderungen an Ablauf und Inhalt der Verfahren stellt, in deren Rahmen eine UVP durchgeführt wird. Mit der UVPG-Novelle 2001, die den UVP-Anwendungsbereich in der Bauleitplanung erweiterte, ergeben sich im Bebauungsplanverfahren inbesondere Fragen an die Inhalte eines Screenings. Mit der geplanten BauGB-Novelle 2004 werden grundsätzlich alle Bebauungspläne UVP-pflichtig. Für das Screeningverfahren ergibt sich jedoch dann durch den neu gefassten § 13 BauGB mit der Entscheidung für das Regelverfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans oder die Durchführung eines vereinfachten Verfahrens ein neuer Anwendungsbereich. Basierend auf verschiedenen Prüffragenkatalogen wird aufgezeigt, welche Kriterien für das Screeningverfahren in der verbindlichen Bauleitplanung erfasst werden müssen und wie die Erheblichkeit der Umweltauswirkungen eingeschätzt werden kann. Dadurch wird die Einschätzung ermöglicht, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen möglich sind und im weiteren Verfahren eine UVP notwendig ist.