Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie

2003

Artikel aus einer Zeitschrift

200106108

1. Der Boden ist eine lebenswichtige, weitgehend nicht erneuerbare Ressource, die immer stärkeren Belastungen ausgesetzt ist. Die Bedeutung des Bodenschutzes ist international wie innerhalb der EU anerkannt. Auf dem Gipfeltreffen in Rio haben die Teilnehmerstaaten eine Reihe von Erklärungen verabschiedet, die für den Bodenschutz relevant sind. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung und von Dürrefolgen von 1994 hat zum Ziel, der Verschlechterung der Böden vorzubeugen und sie einzudämmen, teilweise geschädigte Böden zu sanieren und teilweise zu Wüsten gewordene Böden wieder nutzbar zu machen. In dem 2001 von der Kommission veröffentlichten sechsten Umweltaktionsprogramm wurde das Ziel aufgestellt, die Böden vor Erosion und Verunreinigungen zu schützen, und in der ebenfalls 2001 veröffentlichten Strategie für die nachhaltige Entwicklung wurde anerkannt, dass Bodenverluste und der Rückgang der Fruchtbarkeit die Nutzbarkeit der Agrarfläche in Frage stellen. 2. Ziel dieser Mitteilung ist es, das politische Engagement für den Bodenschutz weiterzuentwickeln und somit in den nächsten Jahren einen umfassenderen und systematischeren Bodenschutz zu ermöglichen. Da es sich um die erste Mitteilung der Kommission zu diesem Thema handelt, ist sie sowohl deskriptiv als auch maßnahmenorientiert ausgelegt, um ein umfassendes Verständnis dieser komplexen Fragen zu ermöglichen und die Grundlage für weitere Arbeiten zu bieten. Dabei wird zwischen dem Thema Boden, das Gegenstand dieser Mitteilung ist, und dem Thema Flächennutzung, das in einer 2003 erscheindenden gesonderten Mitteilung zur territorialen Dimension behandelt werden wird, unterschieden. 3. Boden wird allgemein als die oberste Schicht der Erdrinde definiert. Er erfüllt eine Reihe lebenswichtiger Funktionen für umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft. Land- und Forstwirtschaft sind hinsichtlich der Wasser- und Nährstoffversorgung siwie dem Wurzelhalt vom boden abhängig. Der Boden nimmt Spoeicher-, Filter-, Puffer- und Umwandlungsfunktionen wahr und spielt damit eine zentrale Rolle beim Wasserschutz und dem Austausch von Gasen mit der Atmosphäre. Er ist ferner Lebensraum und Genpool, Teil der Landschaft und des kulturellen Erbes wowie Rohstofflieferant. 4. Damit der boden seine zahlreichen funktionen erfüllen kann, muss für die Erhaltung eines guten bodenzustands Sorge getragen werden. Es gibt jedoch Anzeichen für eine Gefährdung des Bodens durch verschiedene menschliche tätigkeiten. Eine Verschlechterung führt dazu, dass der Boden seine Funktionen nicht mehr wahrnehmen kann, un in der Endphase Wüstenbildung eintritt. Zu den Gefahren für den Boden zählen die Erosion, ein Rückgang der organischen Substanz, lokale und diffuse Verunreinigungen, Versiegelung und Versalzung. diese Gefahren sind nicht überall in Europa in gleichem Maße gegeben, doch es gibt Anzeichen für eine Verschlimmerung der Degradationsvorgänge, und zwar sowohl in den gegenwärtigen Mitgliedstaaten als auch in den Beitrittsländern. Durch die klimaänderungen dürfte dieser Qualitätsverlust noch verschäft werden. 5. Viele Politikbereiche der union sind für den Boden von Bedeutung, und in einigen davon wird für einen Schutz des bodens Sorge getragen, obwohl dies in der Regel nicht das Hauptziel ist. Zu den in dieser Hinsicht wichtigsten Bereichen zählen Umwelt, Landwirtschaft , Regionalentwicklung, Verkehr, Entwicklungspolitik und Forschung. 6. Dank der Erhebungen, Überwachungssysteme und Datennetze zum Boden verbessert sich die Kenntnis der einschlägigen probleme. Diese Angaben sind sehr nützlich, aber oftmals nicht miteinander vergleichbar, was ihren Wert für die Entwicklung entsprechender Strategien einschränkt. Dennoch sollten die verfügbaren Erkenntnisse genutzt werden, für die Zukunft sollte jedoch ein EU-weites Überwachungssystem entwickelt werden. 7. Die Entwicklung einer EU-Strategie für den Bodenschutz wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Dabei ist nach dem Prinzip der Vorsorge zu handeln, d.h. eine künftige Verschlechterung der Böden ist zu vermeiden, während gleichzeitig Ziele des Bodenschutzes im Rahmen sonstiger politischer Maßnahmen Rechnung getragen werden muss, um die gegenwärtigen Degradationsprozesse zu stoppen und Schutz für die zukunft zu bieten. Dieses Konzept hat eine lokale und eine EU-weite Dimension. Längerfristig wird es erforderlich sein, eine Rechtsgrundlage für die Bodenüberwachung zu schaffen, damit ein auf Wissen gestützes Konzept für den Bodenschutz entwickelt werden kann. 8. Die Kommission will zur Sicherstellung des Bodenschutzes eine spezifische Strategie ausarbeiten. Ab 2002 wird die Kommission verschiedene Umweltmaßnahmen votrschlagen, mit denen einer Bodenverunreinigung vorgebeugt werden soll, unter anderem Rechtsvorschriften für Bergbauabfälle, sowie für Klärschlamm und Kompost; zudem wird sie die Einbeziehung der Bodenschutzbelange in die wichtigsten Politikfelder der EU weiter verfolgen. Mitte 2004 wird ein Fortschfittsbericht erstellt. Außerdem wird die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den Beitrittsländern und den betreffenden Partnern die Voraussetzungen dafür schaffen, dass im Jahr 2004 Rechtsvorschriften für die Bodenüberwachung vorgeschlagen werden können. Ferner wird sie in Zusammenarbeit mit den betreffenden Partnern eine Mitteilung zu den Fragen Erosion, Schwund der organischen Substanz und Bodenverunreinigungen sowie Empfehlungen für Abhilfemaßnahmen ausarbeiten. 9. die in der Mitteilung vorgeschlagenen Maßnahmen und der oben angesprochene Vorschlag für die Bodenüberwachung bilden zusammen mit den Arbeiten im Umfeld dieser Texte die spezifische Strategie für den Bodenschutz; damit wird dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und des Europäischen Parlaments zum sechsten Umweltaktionsprogramm entsprochen, der eine Reihe spezifischer Strategien vorsieht. Die Kommission ersucht das Europäische Parlament und den Rat, das hier dargelegte Konzept für den Bodenschutz zu billigen.