Podporne Fondy v Lesnom Hospodarstve a Kooperacia v Dotacnej Politike

2001

S. 309-325

49 Lit. Ang.

Unselbständiges Werk

200081011

Staatsfonds zur Förderung des Waldes, Staatsfonds zur Förderung der Bodenwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie, Staatsfonds für Umwelt und Förderungsfonds für Produktion, Verarbeitung und Nutzung von Holz sind die wichtigsten Institutionen, die zur Erreichung der Ziele in der forstlichen Subventionspolitik dienen. Die Fondgesetze sehen Gründung von beratender Fondsräten vor. Diese Fondsräte gewannen in der Implementationsphase der Förderungspolitik Entscheidungskompetenzen. Auf diese Weise setzte sich in der Subventionspolitik ein Kooperationsmodus durch, der typisch für Korporativismus ist. Auf der Grundlage der Theorie der Policy-analysis, des Policy-Netzes, der Policy-Arena sowie der Kooperationstheorie wurden die Entstehung von Kooperationsbeziehungen und die politischen Prozesse der Implementationsphase in der Förderungspolitik analysiert. Die Institutionalisierung der Kooperationsbeziehungen in der Subventionspolitik war möglich aufgrund politikwissenschaftlicher Merkmale dieser politischen Programme: Institutionalisierung von oben, schwache Organisierbarkeit der Interessen, Teilbarkeit der Subvention, Möglichkeit der Teillösungen, Verluste bei Blokaden, hierarchische Organisation der Akteure. Der Kooperationsmodus in der Subventionspolitik kann in einer entscheidenden Weise negativ die Zielerreichung beeinflussen und gleichzeitig negativ auf die Einhaltung der Prinzipien der Subventionsordnung wirken. Die Analyse der einzelnen Policy-Arenen (Abbildung 1-5) und politischer Prozesse zeigten, daß in der Subventionspolitik die Machtsymetrien, die ein niedriges Niveau der Zielerreichung und sogar Implementationsblokaden verursachen. Gleichzeitig wird das Niveau der Erfüllung der Ziel- und Systemkonformität, Dosierbarkeit, Wirkung und die Kostennutzen-Verhältnisse der Förderungsprogramme beeinträchtigt. Kooperation in der Subventionspolitik erfordert eine Definierung von expliziten Regeln, die diese Mängel beheben.