Einflüsse auf die Zulassung von Projekten im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung : Ergebnisse einer Auswertung von Verfahrensunterlagen

2002

S. 133-138

37 Lit. Ang.

Unselbständiges Werk

200079941

Mit der Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-Richtlinie und den auf ihr aufbauenden Bestimmungen zum BNatSchG werden vom Grundsatz her sehr strenge Maßstäbe an die Zulässigkeit relevanter Projekte gesetzt. Um demgegenüber einen Überblick der aktuellen Praxis der FFH-Verträglichkeitsprüfung zu erhalten, wurden Verfahrensunterlagen aus den Ländern Bayern, Brandenburg und Thürigen ausgewertet. Die Untersuchung bezog sich auf die Prüfung des Anwendungsbereichs der FFH-Verträglichkeitsprüfung, die Einflüsse auf die Beurteilung der Erheblichkeit von Beeinträchtigungen in der Verträglichkeitsprüfung und die Berücksichtigung der einzelnen Prüfschritte im nachfolgenden Ausnahmeverfahren bei der Zulassung von Projekten. Das Ergebnis zeigt, dass die Ausgestaltung der Rechtsbegriffe in den Gutachten und die Abfolge der einzelnen Prüfschritte in den Verfahren von Unsicherheit gekennzeichnet sind. Auffallend sind, zumindest in den betrachteten Beispielen, Tendenzen für eine genehmigungsfreundliche Praxis der FFH-Verträglichkeitsprüfung.