Mitgliedstaaten dominieren in Corona-Krise

Artikel aus einer Zeitschrift

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Liebe Leserinnen und Leser, in der Mai-Ausgabe wurden Sie bereits in einem Rundumschlag über den Stand verschiedener EU-Initiativen in Zeiten der Corona-Krise informiert. In den letzten Wochen hat sich leider gezeigt, dass diese Krise auch die Zeit der EU-Mitgliedstaaten ist. Zum einen bestimmt deswegen, weil es an originären EU-Kompetenzen im Gesundheitsbereich mangelt. Zum anderen aber auch, weil die Mitgliedstaaten vorpreschen, ein auf EU-Ebene gemeinsam koordiniertes Vorgehen deswegen schwierig ist. Dies zeigt sich zum Beispiel bei den Schließungen der innereuropäischen Grenzen – wenn auch kein primäres Umweltschutzthema, so doch ein Beweis nationalstaatlicher Denke und Erinnerung, dass die europäische Integration mit dem Lissabon-Vertrag noch nicht vollendet ist.