Anmerkungen zum FFH-Urteil des Europäischen Gerichts

München

2007

Artikel aus einer ZeitschriftUnselbständiges Werk

4223

200137387

Mit dem Beschluss vom 19.9.2006 hat das Europäische Gericht (1. Kammer) in der Rechtssache T-80/05 die Nichtigkeitsklage von neun Grundstückseigentümern zurückgewiesen und die Kläger auf Rechtsschutz gegen die regelnde lnschutznahme durch Verwaltungsakt oder Verordnung verwiesen. In den Gründen seines Beschlusses nimmt das Gericht Klarstellungen des rechtlichen Gehaltes des Schutzregimes vor, die künftig sowohl bei der regelnden lnschutznahme von den Behörden als auch bei Prozessen mit Einwänden zur Gebietsauswahl von den Gerichten zu beachten sein werden und teils erhebliche Konsequenzen haben. Diese seien im Folgenden dargestellt.