Der Weg zum Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau

Methodological Guidance and Tools for the Assessment of Projects Affecting Natura 2000 Sites - Review and perspectives

Stuttgart

2005

22 Lit. Ang.

Artikel aus einer ZeitschriftUnselbständiges Werk

14217

200123457

Der Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau behandelt die Prüfprozedur von den ersten Entscheidungen über die Notwendigkeit der Durchführung einer FFH-VP bis ggf. zur Planung und Prüfung von Maßnahmen zur Kohärenzsicherung. Der Leitfaden wurde auf der Grundlage der Ergebnisse eines zweijährigen Forschungsprojektes des BMVBW entwickelt. Die theoretischen Überlegungen, die der Entwicklung der praktischen Arbeitsempfehlungen zugrunde lagen, werden erläutert. Einerseits hat die FFH-VP die Verträglichkeit von Vorhaben ausschließlich aus naturschutzfachlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Andererseits ist sie in einem naturschutzpolitischen Kontext eingebettet, der insbesondere zur Umsetzung des Gebietsmanagements die Notwendigkeit des Konsenses betont. Die FFH-VP ist deshalb der Öffentlichkeit den Nachweis schuldig, dass die zentrale Frage der Erheblichkeitsbewertung und der Zulassungsfähigkeit eines vorhabens mit fachlich angemessener Tiefe bearbeitet wurde. Das Vereinfachungsniveau, das pauschal formulierten Erheblichkeitsschwellen immanent ist, erlaubt keine angemessene Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls. Das Prinzip des Gebietsbezugs der Bewertung hat zur Folge, dass das Ergebnis einer FFH-VP auf eine andere Prüfsituation nicht direkt übertragbar ist. Anstatt eine illusorische Ausschaltung jeglicher Subjektivität durch strikte Normierung anzustreben, wird empfohlen, die Transparenz des Entscheidungsweges zu erhöhen. Mit dem Leitfaden wurde deshalb dem Weg der Vereinheitlichung des Prüfverfahrens gefolgt. Die hierfür im Rahmen des Forschungsvorhabens entwickelten Arbeitshilfen liegen dem Leitfaden des BMVBW als CD-Rom im pdf-Format bei. Sie umfassen einen Erläuterungsbericht, kommentierte Grundstrukturen der Prüfschritte (kommentierte Gliederungen), 60 thematische Merkblätter mit weiterführenden Informationen sowie eine Rechtssammlung aller zitierten Urteile und Beschlüsse. Der Leitfaden des BMVBW ist ins Englische und ins Französische übersetzt worden.