Ist die Flächennutzungsplanung wirklich so schlecht? : Zu den Ergebnissen des F+E Vorhabens "Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege in der Flächennutzungsplanung"

Land Quality of German Land Use Planning?

2000

18 Lit. Ang.

Unselbständiges Werk

14217

200065722

Eine im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz erstellte Studie (Gruehn & Kenneweg 1998) kommt zu dem Ergebnis, dass praktisch alle Flächennutzungspläne wegen mangelhafter Berücksichtigung der Naturschutzbelange rechtswidrig seien. Dieses ist nicht nur eine schwerwiegende Kritik an der kommunalen Planungspraxis, sonder auch an der Kompetenz und Durchsetzungskraft von Genehmigungsbehörden, Naturschutzbehörden und Verwaltungsgerichten. Auch die Bedeutung der Landschaftsplanung, welche die Gutachter als wesentlich für die Qualität der Flächennutzungspläne einschätzen, würde durch dieses Ergebnis relativiert. Die Bewertung der Flächennutzungspläne ist jedoch weniger durch die tatsächliche Qualität der analysierten Planwerke bestimmt als vielmehr durch die mangelhafte Qualität des Untersuchungsmaterials sowie den überzogenen Bewertungsmaßstab, der an die Planwerke angelegt wurde. Weil die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, insbesondere der Naturschutzbehörden, bei der Beurteilung keine Rolle spielten, konnten die Flächennutuungspläne nicht abschließend auf Abwägungsfehler aufgrund mangelhafter Behandlung der Naturschutzbelange geprüft werden. Die Empfehlungen des Gutachtens zur Verbesserung der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung sind stark durch den Gedanken der Zentralisierung und Regulierung geprägt. Diese Vorschläge sind weder mit der gegenwärtigen Tendenz zur Deregulierung und Dezentralisierung noch mit den Anforderungen an einen modernen Naturschutz vereinbar.