Strategien und Entwicklungstendenzen der staatlichen Instrumente zur Luftreinhaltung

1992

Unselbständiges Werk

7126

200064140

Treibende Kraft fuer Massnahmen zur Luftreinhaltung ist das Vorsorgegebot, das in der Vergangenheit in erster Linie mittels ordnungsrechtlicher Gebote und Verbote eine Emissionsminderung an den Quellen nach dem Stand der Technik erzwungen hat. Im Gebiet der alten Bundesrepublik wurden mit entsprechenden Sanierungsprogrammen (GFAVO, TA Luft) deutliche Absenkungen der Massenemissionen und der Belastungsspitzen erzielt, entsprechende Verbesserungen fuer die neuen Bundeslaender werden erwartet. Fuer die notwendige weitere Verbesserung der Luftqualitaet sowie die Loesung weiterer Probleme wie Reststoffvermeidung, insbesondere auch fuer globale Probleme wie der zunehmende Treibhauseffekt gewinnen die flexiblen oekonomischen Instrumente wie Steuern. Abgaben und Kompensationsmoeglichkeiten an Bedeutung. Auf lokaler Ebene wird eine Verbesserung des Luftreinhaltemanagements erforderlich sein. Eine Aufhebung des Konfliktes zwischen Oekonomie und Oekologie (Versoehnung) zeichnet sich nicht ab.