Vertragsnaturschutz in Deutschland: Verwaltungs- und Kontrollprobleme sowie mögliche Lösungsansätze

Bonn

2003

37 S.

26 Lit. Ang.

Bandaufführung

15439

131854

In den letzten 20 Jahren hat sich der Vertragsnaturschutz von einzelnen Modellprojekten hin zu einem weithin akzeptierten Naturschutzinstrument entwickelt. Maßgeblich hat die EU durch die Ko-Finanzierung des Vertragsnaturschutz zu dessen Etablierung und Ausbreitung beigetragen. Die mit der Ko-Finanzierung verbundenen Rechtsvorgaben der EU sowie deren Umsetzung in den deutschen Bundesländern führen allerdings zu zunehmenden Schwierigkei-ten bei der Umsetzung des Vertragsnaturschutzes. Auf Grund von vertiefenden Befragungen der relevanten Akteure in den Bundesländern Bay-ern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen sowie weiterer relevanter Personen insbesondere in Bundesbehörden werden in der vorliegenden Studie die Verwaltungs- und Kontrollprobleme bei der Umsetzung des Vertragsnaturschutzes aufbereitet. Dabei werden die relevanten Rechtsgrundlagen der EU, die daraus resultierenden Umsetzungsprobleme in Deutschland sowie mögliche Lösungsansätze für die jeweiligen Einzelprobleme beschrieben. Folgende Aspekte werden behandelt: - Ermittlung der Flächengröße und erforderliche Messgenauigkeit - Integration von Landschaftselementen - Flexibilisierung und Differenzierung von Vertragsinhalten - Verschiedene Vertragsnehmer auf einer Fläche - Gute landwirtschaftliche Praxis - Tierbestandszahlen - Rückforderung von Prämien und Sanktionierung - Ergänzende Aspekte zum Verwaltungs- und Kontrollaufwand. Es zeigt sich, dass Probleme auf unterschiedlichen Ebenen lösbar sind, wobei insbesondere die Bundesländer und die EU als relevante Ebenen zu werten sind. Im Bereich der EU ist da-bei weiter zu differenzieren zwischen Problemen, die die Kommission und die Mitgliedsstaa-ten gemeinsam lösen können, ohne dass eine Änderung der Rechtsgrundlagen erforderlich ist, sowie Problemen, die nur über eine Änderung der Rechtsgrundlagen lösbar erscheinen. Die Studie zeigt, dass ein dringender Handlungsbedarf gegeben ist, da die zunehmende Büro-kratisierung des Vertragsnaturschutzes einerseits dessen Akzeptanz bei Landwirten und den umsetzenden Behörden gefährdet, andererseits aber auch die naturschutzfachliche Effizienz des Instruments reduziert. Die in letzter Zeit begonnenen Bemühungen zur Vereinfachung und Entbürokratisierung des Vertragsnaturschutzes erscheinen hierbei als hoffnungsvolles Zeichen, diesem negativen Trend entgegen zu wirken.