Das Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG : Struktur des SUP-Gesetzes und Elemente des SUP-Verfahrens

Stuttgart

Eugen Ulmer

2006

S. 165-171

13 Lit. Ang.

Artikel aus einer ZeitschriftUnselbständiges Werk

200132023

Naturschutz und Landschaftsplanung 2006, 38(6) : Die Strategische Umweltprüfung im UVPG, S. 165-171

In Deutschland ist die europäische Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durch das so genannte SUP-Gesetz vom 25. Juni 2005 auf Bundesebene abschließend umgesetzt worden. Da der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes über keine übergreifende Gesetzgebungszuständigkeit für die Umwelt verfügt, mussten sektorspezifisch differenzierte Bestimmungen getroffen werden. In einigen Planungsbereichen müssen die Länder ergänzende Vorschriften zur Strategischen Umweltprüfung erlassen. Der nachfolgende Beitrag erläutert die Struktur des SUP-Gesetzes und zeigt wesentliche Orientierungspunkte auf, die für die Bestimmung der SUP-pflichtigen Pläne und Programme maßgebend waren. Ferner werden die wichtigsten Elemente des SUP-Verfahrens dargestellt. Dabei wird auch auf Verfahrensinstrumente eingegangen, mit denen der Verwaltungsaufwand bei der Umweltprüfung sinnvoll begrenzt werden kann.